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   BVerwG, 23.09.2004 - 1 B 44.04   

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https://dejure.org/2004,19859
BVerwG, 23.09.2004 - 1 B 44.04 (https://dejure.org/2004,19859)
BVerwG, Entscheidung vom 23.09.2004 - 1 B 44.04 (https://dejure.org/2004,19859)
BVerwG, Entscheidung vom 23. September 2004 - 1 B 44.04 (https://dejure.org/2004,19859)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Antrags auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein Beschwerdeverfahren - Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs - Beachtung wesentlichen Klägervorbringens - Verfolgungswahrscheinlichkeit für die Volksgruppe der Yeziden im Nordosten Syriens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 10.06.1999 - 9 B 81.99
    Auszug aus BVerwG, 23.09.2004 - 1 B 44.04
    So wird nicht hinreichend ersichtlich, dass die Ablehnung des Berufungsgerichts, ein (weiteres) Gutachten einzuholen, ermessensfehlerhaft und damit prozessrechtswidrig gewesen ist (vgl. § 412 ZPO in entsprechender Anwendung und dazu Beschluss vom 10. Juni 1999 - BVerwG 9 B 81.99 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 302).
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